Die Interparlamentarische Arbeitsgemeinschaft (IPA) – Unterrichtsmaterialien - page 11

Bei ihren Lösungsansätzen suchte die IPA immer einen Ausgleich öko-
logischer, ökonomischer und sozialer Interessen. Ziel war eine struktu-
relle Verankerung ihrer Nachhaltigkeitsideen. Gesetze und Verordnungen
waren ihr Werkzeug.
Die Mitglieder der IPA nutzten die klassischen Werkzeuge der Abge-
ordneten, um ihre Ziele durchzusetzen. Sie stellten Anfragen und ent-
wickelten Gesetzesvorlagen und betrieben Lobbyarbeit, um die
Debatten und Abstimmungen in die von ihnen gewünschte Richtung
zu lenken.
Begrenzte Transparenz
Um
Meinungsbildung fernab von Partei- und Fraktionszwängen
sowie Flügelkämpfen innerhalb der Parteien zu ermöglichen, agierte
die IPA weitgehend unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Die IPA wollte einen abgeschirmten Raum bieten, in dem über die
Tagesarbeit hinaus ein gemeinsames offenes und innovatives (Nach-
)Denken und Vorausschauen möglich war. Das Zusammenspiel von
Politik und Medien sahen die Mitglieder der IPA in diesem Zusam-
menhang sehr kritisch. Immer wieder wies der Vorstand auf die Ver-
traulichkeit der Protokolle und Drucksachen hin, die nur für den
Gebrauch durch IPA-Mitglieder gedacht waren. Nur punktuell ging
die IPA mit Pressekonferenzen oder Pressemitteilungen in die Öf-
fentlichkeit.
Konsensorientiert
Als die IPA 1953 ihre Arbeit aufnahm,
war die bundesrepublikanische
Demokratie in ihrer ersten Legislaturperiode und gerade vier Jahre
alt. Das Scheitern der Weimarer Republik und die nationalsozialisti-
sche Herrschaft schwebten als Warnung über dem jungen Staat. Ein
wichtiges Anliegen der IPA war es, die Demokratie der Bundesrepublik
zu stabilisieren. Auf keinen Fall sollten föderale Strukturen durch
Streitigkeiten zwischen Länder- und Bundesebene in Misskredit ge-
bracht werden. Die Öffentlichkeit sollte ein funktionierendes System
erleben, bei dem die Parlamente auf Bundes-, Landes- und später EU-
Ebene zielorientiert zusammenarbeiten. Die Abstimmung zwischen
den unterschiedlichen Interessen, das Verhindern von Blockaden bei
Gesetzesabstimmungen waren daher stetiges Ziel der IPA. Zudem
waren die Mitglieder der IPA der Überzeugung, dass es bestimmte po-
litische Themen gab, die zu existenziell waren, als dass man sie dem
Streit der Parteien aussetzen dürfte. Uneinigkeit und Machtspiele
konnten das Finden von klugen Lösungen behindern. Es galt über
Netzwerke von anderen zu lernen und das Beste für das Gemeinwohl
herauszufiltern. Dabei blickte die IPA auch über die nationalen Gren-
zen hinaus. Die erste Internationale Parlamentarierkonferenz zu Um-
weltfragen 1971 ging auf die Initiative der IPA zurück.
Der Ansatz der Konsensorientierung wirkte sich auch auf die Inhalte
ihrer Arbeit aus. Sobald sich abzeichnete, dass ein Thema parteipoli-
tisch besetzt und zur Profilierung genutzt wurde, zog die IPA sich aus
der Diskussion zurück. Diese Regel galt auch dann,
wenn es sich in-
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